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Sigmar Gabriel und das TTIP – eine Zusammenfassung

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Sigmar Gabriels Positionen zum Freihandelsabkommen mit den USA sind so verlässlich wie Aprilwetter. Mal ist das Abkomen absolut notwendig, mal ist es eine Bedrohung unserer Demokratie und dann warnt der Vizekanzler selbst vor übertriebener Kritik und übertriebenem Lob. Eine kleine Übersicht seiner bisherigen Aussagen

 

Oktober 2013 SPD-Chef Sigmar Gabriel sagt, für ihn sei kaum vorstellbar, mit den USA ein Freihandelsabkommen abzuschließen, “wenn die Amerikaner Freiheitsrechte der Bürger gefährden”.

 

November 2014

Zur Forderung nach Schiedgerichten: „Wenn der Rest Europas dieses Abkommen will, (…) dann wird Deutschland dem auch zustimmen. Das geht gar nicht anders.“

Wenn das Abkommen nicht kommt, „dann ist das für Deutschland als Exportnation eine mittlere Katastrophe.“ Schiedgerichte werden kommen, „aber deutlich besser und rechtsstaatlicher“.

Januar 2015

“Vielleicht ist die Debatte in Deutschland manchmal schwieriger als in anderen Ländern, weil wir ein Land sind, das reich und hysterisch ist.”

 

Februar 2015

“Wir reden zu viel über Chlorhühner und zu wenig über die geopolitische Bedeutung.”

 

März 2015

„Das Freihandelsabkommen leidet an mangelnder Transparenz und der fehlenden Bereitschaft der USA, offenzulegen, über was überhaupt verhandelt wird. Dies hat dazu geführt, dass alle möglichen Geheimnisse, Sorgen und Mystifizierungen in der Öffentlichkeit herumschwirren.”

 

April 2015

“Die ganzen Folgeschätzungen der vermeintlichen Befürworter oder Gegner von TTIP machen alle ein bisschen den Eindruck von Voodoo-Ökonomie.”

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